Acta Abkommen: Über CETA durch die Hintertür eingeführt?

0
Posted 6. September 2012 by Techtix in Internet

Die EU-Kommission verhandelt seit einiger Zeit über einen Nachfolger von ACTA. Das mögliche Nachfolgeabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) enthält offenbar aber einige Passagen aus dem umstrittenen Vertragswerk ACTA.

Acta-Abkommen-CETA

Nach Ansicht des zuständigen EU-Kommissars Karl de Gucht soll es sich dabei aber um nicht strittige Passagen handeln.

Bürgeraktivisten sehen CETA mit Sorge

Bürgeraktivisten sehen die Aussage von de Gucht derweil mit Skepsis. Ihrer Meinung nach enthält auch CETA noch viele strittige Passagen. So sei dort beispielsweise die Passage enthalten, dass Vertragsparteien dazu verpflichtet werden sollen, die Umgehung von DRM-/Kopierschutzmaßnahmen zu sanktionieren. In dem ACTA-Werk fand sich diese Passage im Artikel 27 Absatz 7. Die Bürgeraktivisten sehen derweil die Gefahr, dass ACTA quasi über die Hintertür doch noch eingeführt werden könnte.

Viele Passagen von ACTA sind offenbar in CETA auch enthalten

Viele Passagen seien nach ihrer Ansicht nach auch bei CETA zu unpräzise, so fehlen beispielsweise Definitionen für Begrifflichkeiten wie „gewerbliches Ausmaß“ sowie „wirtschaftlicher oder kommerzieller Vorteil“. Geht es nach den Verhandlungsführern, sollen die Verhandlungen über CETA noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Die Bürgerrechtler kritisieren in diesem Zusammenhang abermals die intransparente Art und Weise wie die Verhandlungen über CETA gestaltet werden. Demnach scheint es, als ob die Verantwortlichen nichts aus der ACTA-Katastrophe gelernt haben.







0 Kommentare



Bitte hinterlassen Sie Ihre Meinung.


Jetzt schreiben