Patentrechtsverletzung: Apple zu Schadenersatz verurteilt

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Posted 8. November 2012 by Techtix in Internet

Vor einigen Tagen erhielt Apple eine Rüge von einem britischen Berufungsgericht wegen einer nicht ausreichend vorgetragenen Entschuldigung bei Samsung.

Patentrechtsverletzung Apple Schadenersatz

Nun hat Apple nach Angaben von „Bloomberg“ eine Klage gegen das Unternehmen VirnetX verloren.

Apple verliert Klage gegen VirnetX

Das Verfahren war bereits seit November 2011 anhängig. Bei dem Rechtsstreit geht es um die Verletzung mehrerer Patente für bestimmte Netzwerktechnologien in Bezug zum Aufbau virtueller und privater Netzwerke mittels DNS. Diese Patente finden unter anderem in Apples Videochat-Dienst Facetime ihre Anwendung. Das Gericht sah die Patente von VirnetX als gültig an.

Facetime von gerichtlich festgestellter Patentrechtsverletzung betroffen

Zudem sah das Gerichte eine Patentrechtsverletzung als gegeben an. Dennoch dürfte es für Apple günstig werden. Entgegen der ursprünglichen Forderung des klagenden Unternehmens VirnetX muss Apple nunmehr nicht 708 Millionen US-Dollar bezahlen, sondern nur 368 Millionen. VirnetX will aber offenbar noch weitergehende Zahlungen von Apple bewirken, denn das Unternehmen ließ durch seine Anwälte verkünden, dass es die Nutzung von Facetime durch Apple verbieten lassen wolle. Zudem steht VirnetX bereits mit weiteren ähnlichen Verfahren in den Startlöchern. Demnach müssen demnächst Cicso, Avaya und Siemens ebenfalls mit Schadensersatzklagen von VirnetX rechnen. Experten erwarten derweil, dass Apple in Berufung gehen wird. Im Endeffekt könnte ein Lizenzerwerb von VirnetX durch Apple stehen.




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